07 Oktober 2015

bvse fordert Fairplay für mehr Recycling


Fairplay gilt nicht nur für Spieler auf dem Fußballfeld sondern auch für alle Akteure in der Recycling- und Entsorgungsbranche, im Bestreben um mehr Recycling. Dies betonte bvse-Präsident Bernhard Reiling in seiner Rede auf der bvse-Jahrestagung vor über 360 Teilnehmern letzte Woche in Frankfurt.

Dass zu einem gelungenen Zusammenspiel und Miteinander vor allem auch klare Regeln, ähnlich wie im Sport, erforderlich sind, betonte Reiling gleich am Anfang seines politischen Rechenschaftsberichts.

Vor allem in Richtung der Kommunen erklärte er mit Blick auf die Auseinandersetzungen um die gewerblichen Sammlungen, dass man nicht Spieler und Schiedsrichter in einer Person sein könne. Diese Kombination würde seit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz verstärkt genutzt, um den Mittelstand aus dem Markt drängen zu wollen.

Wichtige Regeln für die Branche bringe unter anderem auch das anstehende Wertstoffgesetz. In Bezug darauf machte der bvse-Präsident deutlich, dass der Verband kommunale wie auch Konzern- Monopole ablehne. Diese bremsten gerade innovationsfreudige und qualitätsorientierte kleine und mittelständische Unternehmen aus, hemmten Neuinvestitionen und führten schlimmstenfalls zu Stillstand oder sogar Rückschritt. Gegen diese Monopolisierungstendenz richtet sich der bvse unter anderem in einer gemeinsamen Verbändeinitiative mit BDSV, VDM, BAV, BDE, VBS und BVA.

"Wir wollen bessere Ergebnisse und weniger Ideologie", so Reiling, der deshalb vor allem höhere Recyclingquoten einfordert. Diese seien die Voraussetzung für die dringend benötigte Stärkung der Kreislaufwirtschaft in Deutschland und überdies ein wichtiges Signal an die Verbraucher, sich noch mehr für die Abfalltrennung einzusetzen.

Kernelement für ein gutes Wertstoffgesetz sei außerdem eine starke neutrale Zentrale Stelle, so Reiling. “Allerdings muss klar sein, dass hierin nicht Inverkehrbringer und Hersteller das alleinige Sagen haben, denn es darf auch auf diesem Spielfeld nicht sein, dass sich die Produktverantwortlichen selber kontrollieren”, fuhr der bvse-Präsident fort.

Die Rolle der Entsorgungs- und Recyclingwirtschaft in dieser Zentralen Stelle sieht Reiling eindeutig definiert. Sie müsse in wesentlichen Qualitätsfragen auf allen Ebenen der Dienstleistungs- und Produktionskette im Rahmen des Wertstoffgesetzes eingebunden sein. Darüber hinaus müssen Ausschreibungen fair, transparent, neutral und mittelstandsfreundlich ausgestaltet werden.

Mit den Kommunen, die ihren Platz ebenfalls in der Zentralen Stelle verantwortlich wahrnehmen sollten, wünsche sich der bvse eine kooperative Zusammenarbeit. Allerdings müssten gleiche Spielregeln gelten und es dürfe es keine kommunale Extrawurst geben. “Es ist ganz klar, dass sich kommunale Unternehmen ebenfalls einem fairen Wettbewerb stellen müssen”, forderte Reiling.

In seiner Rede stellte der bvse-Präsident auch noch einmal den herausragenden Stellenwert der sortenreinen gewerblichen Sammlung in den Vordergrund, die weiter gefördert und in keinem Fall durch ein neues Wertstoffgesetz ausgehebelt oder geschwächt werden dürfe, da sie eine wichtige Basis für die Rohstoffgewinnung darstelle.

Das Ziel des Wertstoffgesetzes sei schließlich, mehr Recycling und unter Beachtung des Schutzes natürlicher Ressourcen, mehr Sekundärrohstoffe für die Industrie zu generieren. Aus diesem Grund sollten auch beispielsweise nicht nur Kunststoffe aus den Verpackungen, sondern auch Kunststoffprodukte mit in das Wertstoffgesetz einbezogen werden, schlussfolgerte Reiling.

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